23.09.2017 02:20
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 Otto Deppmeyer
 











Presse
22.09.2017 | Foto: DPA
Abschied vom Niedersächsischen Landtag

Hannover

Abschied vom Landtag: 36 Abgeordnete verlassen nach der Sitzungswoche den Landtag - sie werden nach der Wahl nicht zurückkehren.


15.09.2017 | Dewezet
Vorfahrt für saubere Luft

HAMELN-PYRMONT. Laut Beschluss des Umweltausschusses soll die Kreisverwaltung Möglichkeiten prüfen, damit die Fahrzeugflotte der Öffis und Kreisabfallwirtschaft künftig weniger Schadstoffe ausstößt.


13.09.2017 | Dewezet
CDU will Lücke in Radweg schließen

HAMELN. Es ist eine Frage der Zuständigkeiten. Der Radwegebau hinter dem Ortschild von Tündern ist ein Fall für die Kreisverwaltung. Zwischen Ortsausgang und tündernschem Bahnhof fehlt ein Radweg entlang der Kreisstraße 16. Das beklagt die Kreistagsfraktion der CDU und fordert nun, eine rund 300 Meter lange Lücke zu schließen.




07.09.2017 | Dewezet Joachim Zieseniß
CDU beantragt Filter-Nachrüstung von Bussen und Müllfahrzeugen

HAMELN-PYRMONT. Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Hans-Ulrich Siegmund, hat sich jetzt an Landrat Tjark Bartels mit zwei Anträgen der Fraktion gewandt. Darin geht es um die Prüfung einer Nachrüstung von Bussen des öffentlichen Nahverkehrs und der Müllfahrzeuge der Kreisabfallwirtschaft (KAW), um so die Emmissionswerte zu reduzieren.

Diesel produziert gefährliche Stickoxide. Foto: dpa Alexander Rüsche







31.08.2017 | HAZ 29.08.2017
Althusmann erteilt Schwarz-Grün eine Absage

Hannover. Bei der Landtagswahl würden Parteien und nicht Koalitionen gewählt, außerdem müssten alle Demokraten in der Lage sein, miteinander zu sprechen, sagte Althusmann. "Aber mit diesen Grünen in Niedersachsen ist eine Koalition undenkbar", sagte der 50-Jährige. Auf dem Listenparteitag der Ökopartei seien fast nur linke Vertreter gewählt worden, die sich mit "unterirdischen" Angriffen und "unflätigen" Äußerungen gegen den politischen Gegner bei den Bewerbungsreden profiliert hätten. Weitere Gedanken wolle er sich dazu vor der Wahl nicht machen. "Ich gehe davon aus, dass die CDU am 15. Oktober stärkste Kraft im Land wird und dann keine Regierungsbildung an der CDU vorbei möglich ist", sagte Althusmann.


30.08.2017 | Dewezet - JENS RATHMANN
Die Schatten-Ministerin

HANNOVER/BEBER. Die Landwirtschaft – in Niedersachsen ist sie zweitwichtigster Wirtschaftsfaktor. Nicht umsonst war das Interesse gestern Nachmittag groß, als Bernd Althusmann, Spitzenkandidat der CDU in Niedersachsen, seinen mit Spannung erwarteten Kandidaten für das Amt des Landwirtschaftsministers vorstellte. Genauer: Seine Kandidatin für das Amt der Landwirtschaftsministerin, denn die Wahl fiel auf Barbara Otte-Kinast aus Beber.


29.08.2017 | Schaumburger Zeitung / Jakob Gokl
Terrorist auf Durchreise
Am 19. November wurde Attentäter von Turku in Rinteln registriert / Deppmeyer beklagt Fingerabdruckverbot

Schaumburger Zeitung / 29.8.2017

Rinteln

Von Jakob Gokl
Zehntausende Asylsuchende haben die Notunterkunft in der Prince Rupert School durchquert. Wie jetzt bekannt wurde, befand sich darunter auch ein späterer Terrorist. Noch ist nicht bekannt, ob sich der Marokkaner erst später radikalisierte, oder von Anfang an mit bösen Absichten nach Deutschland einreiste. Auf jeden Fall ermordete er am 18. August in der finnischen Stadt Turku zwei Frauen, und verletzte acht weitere Menschen, bevor er verhaftet werden konnte. Die Behörden in Finnland gehen inzwischen von einem terroristischen Motiv aus.




09.08.2017 | Cord-Heinrich Möhle / Schaumburger Zeitung
"Wir brauchen Sie dringend"
Finanzminister Schneider hält Festrede bei Vereidigung von 480 Nachwuchskräften der Steuerverwaltung

Schaumburger Zeitung / 9.8.2017

Bad Eilsen

Von Cord-Heinrich Möhle
„Steuerverwaltung ist Eingriffsverwaltung. Nicht immer sind die Bürgerinnen und Bürger mit unseren Entscheidungen einverstanden. Manchmal, wenn sie Geld bekommen, sind wir ihnen zu langsam. Wir sind schlicht zu schnell, so beklagen sie, wenn wir finanzielle Forderungen an sie haben, und in Extremfällen fühlen sie sich von uns auch gepiesackt und schikaniert“. Dieses erklärte Finanzminister Peter-Jürgen Schneider während einer Feierstunde im Palais im Park, in der er 480 jungen Frauen und Männern, die zu Beginn des Monats ihre Ausbildung bzw. ihr Studium in der Niedersächsischen Steuerakademie mit den Standorten in Bad Eilsen und Rinteln aufgenommen haben, den Diensteid abnahm.




05.07.2017 | Deister- und Weserzeitung / Birte Hansen
Ist die Sprachförderung jetzt ausreichend?
Nach neuer Überprüfung: Kultusministerium genehmigt 55 000 Stunden / Schulen hatten 11 000 mehr beantragt

Dewezet / 5.7.2017

Hameln/Hannover

Von Birte Hansen
Vor den Ferien war der Unmut groß: Die Landesregierung hatte ihrer Ankündigung Taten folgen lassen und vielen Schulen die beantragten Sprachlernklassen, die hauptsächlich von Flüchtlingen besucht werden, fürs kommende Schuljahr gestrichen. Kritik daran äußerten Schulleiter, Elternvertreter, Kommunen und Abgeordnete (wir berichteten). Das Kultusministerium hatte signalisiert, die Bedarfe und Anmeldungen noch einmal überprüfen zu wollen – jetzt liegen Ergebnisse vor.




01.06.2017 | Dewezet - Wolfhard F. Truchseß
„Wie sollen wir das weiter schaffen?“

HAMELN-PYRMONT. Die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge hat den Landkreis Hameln-Pyrmont in den Jahren seit 2015 deutlich mehr gekostet, als ihm vom
Land erstattet wurde. „Es hat mich ein bisschen vom Hocker gehauen“, erklärte Ursula Körtner (CDU) im Sozialausschuss, „dass in dieser Zeit der Haushalt eine Unterdeckung
von elf Millionen Euro aufweist.“ Eine Summe, die von Kreisrätin Sabine Meißner bestätigt wurde. Ihre gestern nachgereichte Begründung: 2015 und 2016 habe das Land auf der
Basis geringerer Flüchtlingszahlen aus den Vorjahren gezahlt. In diesem und im nächsten Jahr werde es aufgrund der höheren Flüchtlingszahlen in den Jahren 2015 und 2016
deutliche Überschüsse geben. Im Grunde handele es sich bei der Unterdeckung lediglich um eine Art Vorfinanzierung.




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